Unsere Mandanten schätzen die langjährige Zusammenarbeit mit spezialisierten Kanzleien und Prüfstellen. Die folgenden Institutionen und Unternehmen vertrauen auf unsere Expertise bei der Durchsetzung ihrer Schutzrechte nach dem Patentgesetz.
Alle Kooperationen anzeigenGemeinsame Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem DPMA. Schwerpunkt: mechanische und elektrotechnische Erfindungen.
Langfristige Betreuung des Designportfolios und strategische Anmeldung von Geschmacksmustern für Fertigungskomponenten.
Beratung zur Patentierbarkeit von Fertigungsverfahren und Unterstützung bei der Erstellung von Prüfberichten nach § 34 PatG.
Gemeinsame Durchführung von Nichtigkeitsverfahren und strategische Prozessführung vor dem Bundespatentgericht.
Positionierung und Mandantenprofil
Formelle und materielle Prüfung der Anmeldeunterlagen: Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung. Wir erstellen die Anmeldung fristgerecht und prüfen die Neuheit sowie die erfinderische Tätigkeit nach §§ 1–4 PatG.
Erstanmeldung beim DPMABeratung zur Abgrenzung zwischen eingetragenem Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster nach § 1 GebrMG. Wir prüfen, ob die äußere Form oder die technische Funktion schutzfähig ist und empfehlen die geeignete Schutzrechtskategorie.
DesignschutzstrategieVertretung im Einspruchsverfahren gegen erteilte Patente. Wir prüfen Einspruchsgründe wie fehlende Neuheit, mangelnde erfinderische Tätigkeit oder unzureichende Offenbarung und rechnen mit einer Bearbeitungsdauer von 12 bis 18 Monaten.
Frist: 9 Monate nach ErteilungSystematische Recherche in den Datenbanken des DPMA, des EPA und der WIPO. Wir identifizieren relevante Druckschriften und bewerten die Patentierbarkeit Ihrer Erfindung vor der Einreichung der Anmeldung.
Vorläufige SchutzfähigkeitsanalyseRechtliche Begleitung bei Nichtigkeitsklagen und Verletzungsverfahren. Wir entwickeln eine Verteidigungsstrategie, die auf die konkreten Angriffe zugeschnitten ist, und vertreten Sie vor dem Bundespatentgericht und den Landgerichten.
ProzessvertretungGestaltung und Prüfung von Lizenzvereinbarungen für Patente und Gebrauchsmuster. Wir beraten zu angemessenen Lizenzgebühren, Exklusivitätsklauseln und den steuerlichen Rahmenbedingungen des Technologietransfers.
Vertragsrechtliche BegleitungDie Kanzlei d.e.s.e.r.t.v.i.p. wurde gegründet, um Unternehmen bei der Sicherung technischer Schutzrechte nach dem Patentgesetz (PatG) zu begleiten. Unser Fokus liegt auf der präzisen Abbildung industrieller Erfindungen in formal einwandfreien Patentschriften – von der Recherche zum Stand der Technik bis zur Erteilung beim DPMA.
Wir arbeiten nach dem Grundsatz der vollständigen Offenbarung (§ 34 PatG) und legen Wert auf eine klare, rechtssichere Sprache in den Patentansprüchen. Jede Anmeldung wird auf ihre Einspruchsfestigkeit geprüft, bevor sie eingereicht wird. Für unsere Mandanten bedeutet das: kalkulierbare Verfahren, nachvollziehbare Fristen und eine Schutzstrategie, die auf das jeweilige Produktportfolio zugeschnitten ist.
Erwarteter Effekt ist ein messbarer Rückgang von Formfehlern in der Prüfungsphase und eine höhere Erfolgsquote bei der Erteilung. Gleichzeitig beraten wir zur Abgrenzung von Geschmacksmustern und Patenten, damit jedes Merkmal – ob technisch oder gestalterisch – im richtigen Schutzrecht landet.