Systematische Analyse der Erfindung auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit gemäß §§ 1–5 PatG. Einschließlich Recherche zum Stand der Technik in den Klassen G01N, G01B und F16H.
Reduziert das Risiko einer Zurückweisung in der Prüfungsphase um 40 %.Erstellung von nebengeordneten und abhängigen Patentansprüchen für mechanische Baugruppen, Antriebe und Dichtungssysteme. Berücksichtigung der EPÜ-Richtlinien und der BGH-Rechtsprechung zu „Steuereinrichtung“.
Erhöht die Durchsetzbarkeit im Verletzungsprozess.Formelle Prüfung der Anmeldeunterlagen, Fristenkontrolle für die Offenlegung (§ 31 PatG) und Verwaltung der Prioritätserklärungen. Elektronische Übermittlung über DPMAdirektPro inklusive Validierung der Zeichnungen.
Vermeidet kostenpflichtige Mängelrügen.Strategische Abgrenzung zwischen technischem Schutz (Patent) und äußerer Gestaltung (eingetragenes Design). Erstellung einer kombinierten Schutzrechtsstrategie für Produkte mit sichtbaren Formmerkmalen.
Schließt Lücken im gewerblichen Rechtsschutz.Vertretung im Einspruchsverfahren nach § 59 PatG sowie in Beschränkungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht. Taktische Prüfung der Einspruchsgründe und Fristwahrung.
Sichert den Bestand oder die Löschung eines Patents.Bewertung und Abwicklung von Diensterfindungen nach dem ArbEG. Erstellung von Inanspruchnahmeerklärungen, Vergütungsberechnungen und Freigabeerklärungen für freie Erfindungen.
Verhindert Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Erfinder.Rückmeldungen aus der Münchner Industrie und Forschung
Dr. Ing. Markus Weber, Maschinenbau GmbH
„Die formelle Prüfung unserer mechanischen Patentanmeldung verlief reibungslos. Die klare Gliederung der Patentansprüche nach § 34 PatG hat den Prüfungsprozess beim DPMA erheblich beschleunigt. Sehr professionell.“
Bianca Lorenz, Industrial Design AG
„Wir waren uns unsicher, ob ein Geschmacksmuster oder ein Patent für unsere Gehäuseform nötig ist. Die Abgrenzung nach dem Designgesetz wurde verständlich dargestellt. Der kombinierte Schutz läuft jetzt parallel.“
RA Thomas Seidel, Patentanwalt
„Das Einspruchsverfahren gegen ein erteiltes Patent wurde taktisch sauber aufgesetzt. Die Fristen und Formvorschriften nach § 59 PatG wurden exakt eingehalten. Das Patent wurde daraufhin beschränkt – ein voller Erfolg für unseren Mandanten.“
Dr. rer. nat. Elena Vogt, Chemie AG
„Die vorherige Recherche zum Stand der Technik war gründlich und hat uns vor einer unnötigen Anmeldung bewahrt. Die Dokumentation der relevanten Druckschriften war mustergültig. Zeit und Kosten gespart.“
Dipl.-Ing. Frank Richter, Elektronik GmbH
„Die Einhaltung der Fristen nach § 35 PatG wurde von der Kanzlei aktiv überwacht. Keine versäumten Termine, alle Unterlagen vollständig und korrekt eingereicht. Das schafft Vertrauen in langfristige Schutzstrategien.“
Sarah Meier, Global IP Manager
„Die internationale Anmeldung unseres Industriedesigns wurde koordiniert und die Unterschiede zum deutschen Geschmacksmusterrecht klar erläutert. Die Zusammenarbeit mit dem EUIPO lief reibungslos.“
Strukturierte Schritte von der Erfindungsmeldung bis zur Erteilung nach § 34 PatG
Einreichung der internen Offenbarung mit technischer Zeichnung und Funktionsbeschreibung. Anschließend Prüfung des Stands der Technik über DPMApat und Espacenet.
Erstellung der Patentschrift mit Patentansprüchen, Beschreibung und Zeichnungen. Einreichung beim DPMA mit Anmeldeunterlagen und Gebührennachweis gemäß § 35 PatG.
Stellung des Rechercheantrags nach § 43 PatG. Das Amt erstellt einen Recherchebericht zum Stand der Technik und prüft die Neuheit und erfinderische Tätigkeit.
18 Monate nach Anmeldung erfolgt die Offenlegung der Patentschrift. Dritte können innerhalb von drei Monaten Einspruch nach § 59 PatG einlegen.
Stellung des Prüfungsantrags nach § 44 PatG. Nach erfolgreicher materieller Prüfung erteilt das DPMA das Patent und veröffentlicht die Patentschrift.
Zahlung der Jahresgebühren gemäß § 17 PatG ab dem dritten Jahr. Überwachung der Schutzfrist von maximal 20 Jahren ab Anmeldetag.